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POPSErika Ober (SPD): Immer ehrlich und standhaft?
Interview: hr-online: Sie verlassen den Bundestag, überwiegt die Wehmut oder die Freude auf den neuen Lebensabschnitt? Ober: Wer eine interessante und verantwortungsvolle Aufgabe wie die einer Bundestagsabgeordneten verlässt, tut das immer mit ein wenig Wehmut. Ich kehre jetzt freiwillig und mit Freude in meinen angestammten Beruf als Frauenärztin zurück. hr-online: Was würden Sie gerne Ihren Nachfolgern mit auf den Weg geben? Ober: Ich hielte es für vermessen, würde ich meinen Nachfolgern Ratschläge erteilen. Jeder neue Abgeordnete muss im politischen Berlin eigene Erfahrungen machen und einen Umgang mit den Herausforderungen des Berufs finden. Zeitmangel, ständig neue Fragen aus den unterschiedlichsten Themenbereichen, selbstverständlich der Kampf in den eigenen Reihen bei z. T. gegensätzlichen Meinungen und dann die Diskussion mit dem politischen Andersdenkenden erzeugen Druck und machen Stress als typische Symptome des Berufs. Man entwickelt ein dickere
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POPSPolitischer Erdrutsch durch Piratenpartei? Wie wir wissen, ist die FDP nur in der Opposition gegen Internetsperren http://amplify.com/u/gw2 Auf diese klassische "Umfallerpartei" ist kein Verlass. Die Grünen wurden längst gekauft und instrumentalisiert, wie wir am Beispiel des Gas-Lobbyisten und "Ex-Kriegs-Außenminister " Joschka Fischer sehen. Interessant wäre zu wissen, mit welchen "Einkünften" Fischer's Vermögen angehäuft wurde. Eine der etablierten Parteien für weitere vier Jahre Aussitzen, Stillstand und Rückschritt sowie die Preisgabe der Freiheit an eine EU-Diktatur ins Parlament zu schicken, können sich die Bürger dieses Landes nicht mehr erlauben. Außer, man wünscht sich sehnlichst, die Zustände von 1933-45 erleben zu dürfen. Die wirtschaftliche Talfahrt gleicht bereits dieser überwunden geglaubten schrecklichen Zeit. Und die Politiker auch, die uns heute ausnehmen wie eine Weihnachtsgans regieren. Diese gilt es abzuwählen und akribisch deren Taten der letzten L
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POPSBanditen regieren Deutschland Müssen wir solche Leute weiterhin im Parlament haben? Oder können wir auf so ein Gesindel verzichten? Deutschland braucht unverbrauchte, unbestechliche, wahrhafte Bürger im Bundestag. Diese sind nach meiner Meinung in den etablierten Parteien nicht an führender Position zu finden. Deshalb sollte jeder Bürger sagen: CDU/CSU SPD FDP GRÜNE LINKE - Nein danke - diesmal nicht! Jetzt den kleinen Parteien eine Chance geben, damit sie über die undemokratische 5 Prozent Hürde kommen!
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POPSDie degenerierte Pseudo-Demokratie: CDU fordert Internet-Polizei - Bundestag ist rechtsfreier Raum
Wer das Internet als rechtsfreien Raum bezeichnet, ist ein Lügner. Die Rechtslage ist laut Justizministerin Zypries klar und eindeutig: Was offline verboten ist, ist auch online verboten! Bei unseren Politikern im Bundestag liegt allerdings das genaue Gegenteil vor. Korrupten Politikern passiert nichts, weil sie vor dem Gesetz ganz offiziell und ungeniert "immun" sind. Um diese Herrschaften verfolgen zu können, muss - man sollte es nicht für möglich halten - das Parlament selbst die Immunität eines einzelnen Abgeordneten aufheben. In der Praxis werden jedoch nur Nestverschmutzer zum Abschuss freigeben. Politiker sind also erst dann kriminell, wenn sie das selbst beschließen. Das ist degenerierte Pseudo-Demokratie. Der neueste Gag ist, dass auch die Hersteller des dubiosen Impfstoffs zur Schweinegrippe von der Strafverfolgung freigestellt wurden. Klar, ein Riesengeschäft für alle Beteiligten. Abgeordnete gehören zur Pharmalobby, zur Rüstungslobby, z
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POPSOffenbarungseid der Pseudo-Demokratie BRD 95 Prozent der Deutschen glauben, dass sie Politik durch Wahlen NICHT mitbestimmen können. Die Politik nimmt auf die Interessen des Volkes keine Rücksicht. Das Vertrauen ist fast auf dem Nullpunkt. Die Bundesrepublik ist zu einer mehr oder weniger korrupten Pseudo-Demokratie verkommen. Das ist der Offenbarungseid nach 60 Jahren Grundgesetz.
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POPSPelz? Nein, danke! The EU Takes a Stand for Seals Seals around the world are throwing up their flippers in celebration — the European Parliament voted today (2009-05-05) to end the sale of seal products across the European Union (EU)! This vote adds to the pressure on Canada to end the seal slaughter. It shows that the EU Parliament recognizes the inhumanity of the annual massacre. The ban will undoubtedly deal a strong blow to sealers' profits — and that, in turn, will result in less blood on the ice. The EU's decision is in line with the wishes of the majority of European citizens and all good people across the globe, including, of course, all Canadian citizens who are ashamed that their country is party to the bloody seal slaughter. Eyes now turn to the Canadian government: It has threatened to challenge the EU ban on trade in seal products at the World Trade Organization. blog.peta.org
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POPSPetition - Stoppt den beabsichtigten Cern-Austritt Österreichs Bundesminister Dr. Johannes Hahn >> http://www.bmwf.gv.at/submenue/das_ministerium/johannes_hahn/ Kontaktieren Sie uns, wir freuen uns auf Ihre Anfrage! infoservice@bmwf.gv.at Büro des Bundesministers Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung Minoritenplatz 5, 1014 Wien Tel.: 01/53 120 DW (0) Telefax: 01/53 120-9099
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POPSWIR ZAHLEN NICHT FUER EURE KRISE! Fuer eine demokratische und solidarische Gesellschaft! Ein System das auf mathematischen Funktionen passiert, wie die Börse, das Finanzsystem im allgemeinen erfüllt ihren Zweck, sie geben die Werte wieder, die man ersichtlich machen will! Daher kann auch keine rede von einer Kriese sein sondern von einem bewusst herbeigeführten Zustand und durch die Benennung des Zustandes mit dem Wort "Krise" kann dann ein Notstand ausgerufen werden und Prozesse in Gang gesetzt werden, die ohne Ausnahmezustand nicht möglich währen. Es ist genug für alle da! Petition: Finanzmarktregulierung http://www.attac.at/finanzmarktpetition.html
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POPSBundeskanzlerin Angela Merkels Rede vor der Knesset (im Wortlaut) Merkel stressed that the German government supports the Annapolis peace process . "Germany stands firmly behind the vision of two states within secure borders and living in peace, for both the Jewish people in Israel and the Palestinian people in Palestine." Germany, Merkel said, would "never abandon Israel, but instead will remain a loyal partner and friend." As in the past, Merkel's speech contained only homeopathic doses of criticism of Israel's occupation policy and its hesitation to commit itself to the peace process. "One must also have the strength to make painful concessions," the chancellor hinted, only to quickly dilute what had sounded like the beginnings of a rebuke. "In order to be a realist you must believe in miracles," she said, quoting David Ben Gurion, the founder and first prime minister of the State of Israel. spiegel.de
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POPSEU-Ausschuss lehnt Internetfilter und Sperren für Musikpiraten ab Mit einem solchen Überwachungssystem würden sämtliche Inhalte, die über das Internet verbreitet würden, kontrolliert. Die private Kommunikation eines jeden Bürgers werde nach "verdächtigen" Dateien durchsucht. Ein solches System sei ein "gefährliches Werkzeug", sein Einsatz völlig unverhältnismäßig. Die Argumente der EFF stießen bei den Mitgliedern des Kulturausschusses auf offene Ohren. Mitte vergangener Woche sprachen sie sich mehrheitlich gegen Inhaltsfilter bei Internetprovidern aus. Über den Bericht zur Förderung der europäischen Kulturwirtschaft muss noch im EU-Parlament abgestimmt werden.
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