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POPSToleranz - Komplexe politische Konflikte lassen sich nicht mit der Dominanz der Mehrheit entscheiden
Diese demokratische Respekt-Konzeption beschreibt Forst, der zu der jüngeren Generation der "Frankfurter Schule" zählt und einer der Sprecher des Exzellenz-Clusters "Herausbildung normativer Ordnungen" ist : "Dabei ist die Toleranz eine Haltung der Bürger zueinander: Sie sind zugleich Tolerierende und Tolerierte, und zwar als dem Recht zugleich Unterworfene und es Autorisierende. Obwohl sie in ihren Vorstellungen über das Gute und das Seligmachende deutlich voneinander abweichen, erkennen sie einander einen Status als gleichberechtigte Bürger zu, der besagt, dass die allen gemeinsame Grundstruktur des politischen und sozialen Lebens allein auf solchen Normen beruhen darf, die alle Bürger gleichermaßen akzeptieren können. Autorität, Freiheiten zu verleihen, liegt nicht bei einem Machtzentrum, sondern in einem Prozess der Legitimation, der bestimmte Grundrechte nicht verletzen darf und in Grundsatzfragen ein besonderes Rechtfertigungsniveau vorsieht."
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POPSQuo vadis, Israel? (Zu Igal Avidans Buch "Israel - Ein Staat sucht sich selbst")
Igal Avidan, geboren 1962 in Tel Aviv, studierte Englische Literatur und Informatik in Ramat Gan sowie Politikwissenschaft in Berlin. Igal Avidan lebt in Berlin und arbeitet seit vielen Jahren als freier Journalist und Deutschland-Korrespondent für verschiedene israelische Zeitungen (wie z.B. der Tageszeitung Maariv, Tel Aviv), Hörfunksender und Nachrichtenagenturen sowie als freier Autor und Kolumnist zum Thema Nahost u.a. für die Süddeutsche Zeitung, die NZZ, Cicero, Frankfurter Rundschau, Berliner Zeitung, Der Tagesspiegel, Die Welt, Handelsblatt. Für verschiedene deutsche Organisationen wie die Bundeszentrale für Politische Bildung, die Deutsch-Israelische und Christlich-Jüdische Gesellschaft sowie für mehrere Stiftungen hält er Vorträge über Israel und den Friedensprozess im Nahen Osten. "Israel - Ein Staat sucht sich selbst" ist seine erste Buchveröffentlichung. Igal Avidan Israel Ein Staat sucht sich selbst ISBN 987-3-7205-3046-0
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POPSFranz Alt: Die Energiewende ist möglich – Neue Energie – Neue Arbeitsplätze 1. Energiequelle: Sonne Allein die Sonne schickt uns täglich 15.000-mal soviel Energie auf diese Erde wie heute alle 6,5 Milliarden Menschen verbrauchen. 2. Energiequelle: Wasser Wasserkraft liefert uns ebenfalls immer wieder einen Beitrag zur Stromversorgung – im Süden Deutschlands mehr als im Norden, aber dafür gibt es im Norden mehr Windstrom. 3. Energiequelle: Bioenergie Pflanzenreste, Jauche, Gülle, Schlachtabfälle und Reste aus Großküchen sowie Energiepflanzen (Mais, Raps, Sonnenblumen, Schilfgräser oder Leindotter) dienen als Biomasse zur Produktion von Wärme, Strom und Fahrzeugsprit. 4. Energiequelle: Erdwärme 99 % unserer Erde sind über 1.000 Grad heiß. Theoretisch lässt sich allein damit Energie erzeugen. 5. Energiequelle: Windkraft Die Europäische Union geht davon aus, dass wir in etwa 30 Jahren ein Drittel unseres Stroms über Windräder gewinnen werden. Die Mischung bringt’s
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POPSHeimat ist Menschenrecht - Entschließung der Menschenrechtskommission der VN 1998-04-17 UNCHR, Declaration E/CN.4/Sub.2/1997/23 Art. 4 1. Every person has the right to remain in peace, security and dignity in one's home, or on one's land and in one's country. 2. No person shall be compelled to leave his place of residence. Art. 5 The settlement, by transfer or inducement, by the Occupying Power of parts of its own civilian population into the territory it occupies or by the Power exercising de facto control over a disputed territory is unlawful. Art. 6 Practices and polices having the purpose or effect of changing the demographic composition ... are unlawful. Art. 7 Population transfers or exchanges of population cannot be legalized... Art. 8 Every person has the right to return voluntarily, and in safety and dignity, to the country of origin and, within it, to the place of origin or choice. ...
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POPSUri Avnery: Vierzig schlimme Jahre "Von Israel erwartet man anderes als vom Kongo und Sudan. Aber seit Jahren sehen Hunderte Millionen Menschen fast täglich mit an, wie Israel in der Gestalt von bis an die Zähne bewaffneten Besatzungssoldaten, eine hilflose Bevölkerung brutal misshandelt. Die aufgestaute Wirkung dieser Bilder wird nun deutlich." U. Avnery, http://tinyurl.com/2mzhz5
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POPSPost bestätigt systematische Briefkontrolle durch Polizei Staatsschutz bestätigt «punktuelle» Durchsuchung von Briefsendungen Hamburg (dpa/lno) - Der Hamburger Staatsschutz hat eine «punktuelle» Kontrolle von Briefen in der Hansestadt bestätigt. «Hierbei handelte es sich um richterlich genehmigte Postbeschlagnahmungen im Zusammenhang mit aufgetauchten Bekennerschreiben», sagte Detlef Kreutzer, Leiter des Hamburger Staatsschutzes am Freitag. In den vergangenen Wochen war es in Hamburg zu Farb- und Brandanschlägen von Gegnern des G8-Gipfels gekommen. Anschließend gingen bei Zeitungen oder Nachrichtenagenturen Bekennerschreiben ein. Die Post hatte zuvor bestätigt, dass Ermittler des Landeskriminalamtes in Hamburg Briefsendungen kontrolliert haben.
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POPSUri Avnery: Ein Staat – Lösung oder Utopie? Uri Avnery spricht sich deutlich gegen das Modell eines binationalen Staates vom Mittelmeer bis zum Jordan aus: Es laufe auf eine Demontage des Staates Israel hinaus, eines Staates, "in dem die Juden Meister ihres Schicksals sind".
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POPSGenfer Initiative - Hoffnung für Palästina und Israel Die „Genfer Initiative“ präsentiert in 17 Artikeln detaillierte Regelungsvorschläge für die fünf zentralen Probleme: „zwei Staaten entlang der Grenzen von 1967“, „Doppelhauptstadt Jerusalem“, „Abbau der jüdischen Siedlungen“, „Regelung des palästinensischen Flüchtlingsproblems“ und „Sicherheitsbelange“. http://www.genfer-initiative.de/
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POPSUri Avnery: Traum für das Ende der Zeiten? Uri Avnery, a.a.O.: Gestern hätte eine Verordnung des Generals Yair Naveh, Kommandeur des Abschnitts Mitte, rechtsgültig werden sollen. Sie verbietet israelischen Fahrern, in den besetzten Gebieten einen palästinensischen Passagier mitzunehmen. Israelische Friedensaktivisten entschieden sich, gegen diese widerliche Verordnung zu protestieren. Mehrere Organisationen planten für den Tag, an dem die Verordnung gültig werden sollte, eine Protestaktion. Sie organisierten eine „Freiheitsfahrt“ israelischer Autobesitzer, die in die Westbank fahren (auch dies schon ein Delikt) und Palästinenser mitnehmen sollten, die sich freiwillig für diese Aktion gemeldet hatten. Das hätte ein eindruckvolles Ereignis werden können. Die israelischen Fahrer und die palästinensischen Mitfahrer waren im Begriff, offen das Gesetz zu brechen, und nahmen dabei Verhaftung und ein Gerichtsverfahren vor einem militärischen Gericht in Kauf.
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